AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Janine Macholl,

Altenmeller Ring 13

49324 Melle 

• 1 ANWENDUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Janine Macholl (im Folgenden “Janine Macholl”) und ihren Kunden (im Folgenden “Kunde”). Sie gelten auch für alle zukünftigen Angebote, Leistungen oder Lieferungen an den Kunden, auch wenn sie nicht erneut vereinbart werden.

1.2 Kunde im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit Janine Macholl in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Als Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen gelten auch juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Janine Macholl ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Janine Macholl auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, welches Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin weder ein direktes noch zu vermutendes Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

• 2 ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS

2.1 Der Vertrag zwischen Janine Macholl und dem Kunden kann mündlich, schriftlich oder per E-Mail abgeschlossen werden. Janine Macholl unterbreitet dem Kunden ein unverbindliches Angebot, das durch eindeutige Annahme des Kunden akzeptiert wird.

2.2 Bei mündlichen Vertragsabschluss erhält der Kunde eine schriftliche Bestätigung.

2.3 An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Käufer überlassenen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Käufer unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

• 3 PREISE UND ZAHLUNGSVEREINBARUNGEN

3.1 Die Preise, die von Janine Macholl angegeben und mitgeteilt werden, sind vertraulich und verbindlich und verstehen sich jeweils netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlungsmodalitäten werden individuell vereinbart. Bei Online-Produkten erfolgt die Zahlung in voller Höhe nach Auftragserteilung.

3.2 Die Rechnungsstellung durch Janine Macholl wird je nach Projekt individuell geklärt. Sofern keine individuelle Regelung getroffen wird, gilt bei Online-Produkten die Zahlung in voller Höhe nach der Auftragserteilung als vereinbart. Bei langfristigen Beratungsmandaten gilt die Zahlung von 1/3 nach Auftragserteilung als vereinbart. Die Restsumme von 2/3 verteilt sich gleichmäßig auf die vertraglich vereinbarte Laufzeit.

3.3 Eine vom Kunden nicht binnen 5 Werktagen widersprochene Rechnung gilt als genehmigt. Die Bezahlung der Leistungen von Janine Macholl erfolgt nach Rechnungserteilung und ist innerhalb der im Angebot oder der Rechnung angegebenen Frist zu leisten.

3.4 Janine Macholl stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

3.5 Es gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und die Folgen des Zahlungsverzugs. Der Anspruch von Janine Macholl auf den kaufmännischen Fälligkeitzins (§ 353 HGB) bleibt unberührt.

• 4 LEISTUNGEN VON JANINE MACHOLL / MITWIRKUNG DES KUNDEN

4.1 Janine Macholl bietet die Beratung und operative Unterstützung im Unternehmenskontext an. Ein bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet. Insbesondere sind konkrete Kennzahlen (z.B. Umsatz, ROI, Chart-Platzierungen) nicht geschuldet. Etwaige Erfolgsgeschichten anderer Kunden sind somit nicht als Erfolgsversprechen (oder -garantie) zu werten.

4.2 Janine Macholl ist zu jedem Zeitpunkt, insbesondere auch bei der operativen Unterstützung des Kunden, als externer Berater tätig. 

4.3 Janine Macholl erbringt keine juristischen Leistungen. Sollten sich während der Beratung Fragestellungen ergeben, welche im Bereich der Rechts- und/oder Steuerberatung liegen, hat der Kunde auf eigene Kosten einen Rechts- und/oder Steuerberater zu konsultieren. Aussagen in diesem Bereich seitens Janine Macholl sind in jedweder Art und Weise als persönliche Meinung zu werten und nicht Bestandteil der Leistungserbringung.

4.4 Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern durch Janine Macholl zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Janine Macholl, bleibt der Vergütungsanspruch von Janine Macholl unberührt.

4.5 In Bezug auf die von Janine Macholl zu erbringenden Beratungs- und Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Janine Macholl hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

4.6 Bei der Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Hauptvertrag ist Janine Macholl hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit grundsätzlich frei. 

4.7 Sofern die Leistungserbringung durch Janine Macholl online- und webbasiert erfolgt, hat der Kunde zu gewährleisten, dass die dafür erforderlichen technischen Voraussetzungen auf Seiten des Kunden stets vorliegen. Diese werden dem Kunden durch Janine Macholl mitgeteilt.

4.8 Online-Kurse sind in keinem Falle Leistungen im Sinne des Fernunterrichtsgesetzes. Etwaige individuelle Coachings sind somit nicht im Sinne von Leistungsstandskontrollen und/oder zu verstehen. Alle Online-Angebote sind keine zertifizierten und durch öffentliche Stelle akkreditierten Weiterbildungen, sondern die Weitergabe verdichteter Beratungs-Erfahrung aus der Praxis. Für alle Leistungen gilt als vereinbart, dass es sich hierbei um individuelle Leistungen handelt, dies auch dann, wenn ein Teil des Know-How durch Standardisierung (z.B. in einer Video-Plattform) erbracht wird.

4.9 Janine Macholl ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen/Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Leistungserbringung durch eine bestimmte Person ist nicht geschuldet. Janine Macholl stellt nach bestem Wissen und Gewissen sicher, dass Dritte für die Erfüllung der jeweiligen Leistung qualifiziert sind.

4.10 Sofern sogenannte Calls (Telefonate, ggf. über Videotelefonie) vereinbart und Gegenstand der Beratung durch Janine Macholl sind, hat der Kunde die Teilnahme an vereinbarten Terminen sicherzustellen. Eine Übertragbarkeit vereinbarter Termine auf andere Zeiträume ist ausgeschlossen.

4.11 Sofern sich im Wege der Beratung Vorort-Terminen beim Kunden ergeben, werden diese zwischen dem Kunden und Janine Macholl für den jeweiligen Leistungsbestandteil vereinbart. Etwaige im Zusammenhang mit entsprechenden Geschäftsreisen anfallenden Spesen trägt der Kunde.

• 5 KÜNDIGUNG, LAUFZEIT

5.1 Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Wird der Vertrag nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils zu gleicher Laufzeit und gleichen Bedingungen.

5.2 Teilkündigungen einzelner Vertragsbestandteile sind nicht möglich.

5.3 Kündigungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

5.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt stets unberührt.

• 6 VERZUG / AUSSERORDENTLICHE KÜNDIGUNG

6.1 Fristen für die Leistungserbringung durch Janine Macholl beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Janine Macholl eingegangen ist.

6.2 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält Janine Macholl sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

6.3 Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Janine Macholl in Verzug, ist Janine Macholl berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Janine Macholl wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, gegebenenfalls als Schadensersatz gegenüber dem Kunden geltend machen.

6.4 Kündigt der Kunde während der Vertragslaufzeit aus wichtigem betrieblichem Grund, wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungszeitraum fällig wird, und die nicht bereits als Leistung erbracht wurde, zu 80% pauschal abgerechnet. Bereits erbrachte, jedoch noch nicht beglichene Leistungen werden zu 100% abgerechnet. Der jeweilige Betrag ist innerhalb von 5 Werktagen nach Rechnungsstellung an Janine Macholl zu bezahlen. Bei Nichtzahlung behält sich Janine Macholl vor, die Forderung unmittelbar an ein Inkassounternehmen abzutreten.

• 7 ERFÜLLUNG

7.1 Janine Macholl führt die vereinbarten Dienstleistungen sorgfältig durch und kann sich dabei Dritter bedienen.

7.2 Ist Janine Macholl gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Janine Macholl unberührt.

7.3 Wird Janine Macholl an der Leistungserbringung durch Ereignisse oder Umstände, deren Eintritt außerhalb des Einflussbereiches von Janine Macholl liegt, wie z.B. höhere Gewalt Naturkatastrophen, Krieg, Arbeitskämpfe, Streik, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, gehindert, vereinbaren Kunde und Janine Macholl einen neuen Termin für den jeweiligen Leistungsbestandteil. Weitere Forderungen gegenüber Janine Macholl sind ausgeschlossen.

• 8 WIDERRUFSRECHT

8.1 Unternehmern und Kaufleuten steht in Bezug auf mit Janine Macholl geschlossene Verträge kein Widerrufsrecht zu. Janine Macholl gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.

8.2 Die Regelungen unter (1) gelten auch und insbesondere bei dem Abschluss von Online-Produkten.

• 9 UNTERLAGEN UND NUTZUNGSRECHTE

9.1 Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Janine Macholl erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse (z. B. alle Informationen, Handouts, Auswertungen, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Know-How, Zeichnungen, Materialien, (elektronische) Dateien, Datensammlungen). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertiggestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieser Bestimmungen.

9.2 Das Nutzungsrecht gemäß Absatz 1 steht dem Kunden nur zu, wenn er die Janine Macholl nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat..

9.3 Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate über.

9.4 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

• 10 HAFTUNG

10.1 Janine Macholl haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Erfüllungsgehilfen von Janine Macholl beruhen. Soweit Janine Macholl keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

10.2 Haftungsausschluss

Janine Macholl haftet nicht für:

• Direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder Folgeschäden
• Entgangene Gewinne oder Geschäftsunterbrechungen
• Schäden, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit von Telekommunikations- oder Netzwerkdiensten beruhen
• Schäden, die durch die Nutzung von Software externer Anbieter entstehen
• Das Fehlen der erforderlichen technischen Anforderungen beim Kunden

10.3 Ausnahmen vom Haftungsausschluss. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für:

– Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
– Zwingende gesetzliche Haftung, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz

10.4 Janine Macholl übernimmt keinen Support, keine Wartung oder Fehlerbehebung für Drittsoftware. Support und Wartung für Drittsoftware obliegen ausschließlich dem jeweiligen Drittanbieter. Die Kontaktdaten des Drittanbieters finden Sie in der Regel in der Dokumentation der Drittsoftware.

10.5 Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung von Janine Macholl ausgeschlossen.

• 11 VERJÄHRUNG

Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers, spätestens jedoch in 3 Jahren nach der vertraglichen Leistung.

• 12 DATENSCHUTZ UND DATENSICHERHEIT

12.1 Die Parteien werden in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten gegebenenfalls erforderliche Zusatzvereinbarungen (z. B. Auftragsverarbeitung, Verpflichtungserklärungen, etc.) separat abschließen. Diese sind nicht Gegenstand des Hauptvertrags und gegebenenfalls separat zu vergüten.

• 13 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

13.1 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

13.2 Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Janine Macholl maßgebend.

13.3 Janine Macholl behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB werden den Kunden auf der Website von Janine Macholl zur Verfügung gestellt.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt.

13.5 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Janine Macholl. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Janine Macholl und dem Kunden ist Osnabrück.

AGB Stand: 10.04.2024